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25. April 2024, 06:00 Uhr

Die Aussichten für den Norder Haushalt werden rot

Für 2024 wird der Haushalt noch einmal ausgeglichen werden können. Sollte sich aber nicht irgend etwas verändern, muss die Stadt künftig mit roten Zahlen rechnen.

Lesedauer: ca. 2min 23sec
Die Aussichten für den Norder Haushalt werden rot

Norden David Gronewold wagte in seiner Rede zum 2024er Haushalt der Stadt Norden von Langeweile zu sprechen. Aber das in positivem Sinn. „Streit war früher“, sagte er, inzwischen gehe es um Inhalte und um konstruktive Arbeit, lobte der Politiker der ZoB in der Ratssitzung am Dienstagabend. Tatsächlich waren sich alle Parteien einig, winkten den Haushalt einstimmig durch. Keine langen Debatten mehr zum Thema, keine persönlichen Angriffe. Geschlossen winkten die Mitglieder das Haushaltspaket durch.

Was nicht hieß, dass sie nicht alle auch ihre Bedenken, ihre Sorgen äußerten und nicht gerade optimistisch in die Zukunft blicken. Wie bereits berichtet, konnte der Haushalt für dieses Jahr nur durch Rücklagen ausgeglichen werden und winken schon für das kommende Jahr und entsprechend dann in der weiteren Zukunft rote Zahlen. Bürgermeister Florian Eiben hatte als erster Redner zum Haushalt bereits angesprochen, was allen im Foyer des Norder Theaters klar war: „Wir sind im Krisenmodus“, sagte er. Verwies auf Corona, den Krieg in der Ukraine, auf Energiekrise, Inflation, Flüchtlingssituation und weitere Aspekte, die „die Welt immer verrückter“ machen, wie er es formulierte.

„Wir haben uns kein teures Zeug geleistet“, beteuerte er. Als Kommune habe man nur wenig Spielraum, „nur ein Fünftel aller Aufgaben sind echte Selbstverwaltung“, erlaube Gestaltung, führte er weiter aus. Dieses Fünftel betreffe die freiwilligen Aufgaben, „aber sie sind das lebendige Herz der Stadt“. Just da, Eiben nannte als Beispiele Ausgaben für die Freiwillige Feuerwehr, für das Ehrenamt, für Feste und Ehrungen, werde man als Erstes gezwungen zu sparen. Aber man müsse Lebensqualität erhalten, ja ausbauen, deshalb seien Ausgaben wie die Sanierung der Anlage an der Wildbahn, Ausgaben für das Freibad, die Wirtschaftsbetriebe, die Erweiterung der Stadtbibliothek, Sanierung der Friedhofskapelle, für Flutlichtanlagen, einen Soccer- Basketballplatz und für Wohnraum sowie für die Erweiterung in Leegemoor wichtig. Man dürfe die Stadt nicht kaputtsparen. Vehement verteidigte Eiben den Kauf des Pflügergeländes. Hier generiere man Einnahmen, die gekauften Flächen bedeuteten Mehrwert.

Weder Theo Wimberg (SPD) noch Volker Glumm (CDU), Karin Albers (Grüne) oder David Gronewold (ZOB) wollten dagegensprechen. Allgemein wurde die Arbeit der AG Haushaltsoptimierung gelobt, die Einsparungsmöglichkeiten erarbeitet hatte und das Defizit auf 7,8 Millionen Euro hatte drücken können, die in diesem Jahr durch die Rücklagen aufgefangen werden. „Es werden weitere schmerzhafte Einschnitte folgen“, sagte Wimberg mit Blick in die Zukunft, ergänzte aber: „Die Investitionen sind wichtig.“ Glumm blickte auf die jährlichen Abgaben an den Kreis – die müssten überdacht werden, merkte er an. Auch Glumm sah den Spielraum für die freiwilligen Ausgaben weiter schrumpfen. Karin Albers mahnte auch die Verantwortung des Landes an: Der Ausgleich sei unzureichend, kritisierte sie.

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